18. Mai 2017

Mitgliederversammlung mit Wahlen

CDU beschließt Grundsatzprogramm „Überlingen 2025“

Mitgliederversammlung 2017 Gruppe endg

Mit einem großen Vertrauensbeweis hat die Mitgliederversammlung am 18.05.2017 die Arbeit des Vorstandes gewürdigt, der seit zwei Jahren die Geschicke der CDU Überlingen verantwortet. Die Mitgliederversammlung gewährte einstimmig Entlastung und bestätigte unter der Leitung von Kreisvorsitzendem und Stadtrat Volker Mayer-Lay alle zur Wiederwahl angetretenen Vorstandsmitglieder mit hervorragenden Wahlergebnissen. Das Vorstandsteam um den Vorsitzenden Prof. Dr. Alexander Bruns, der in Personalunion das Amt des Pressesprechers ausübt, geht im Wesentlichen unverändert an die Aufgaben der kommenden beiden Jahre: Stellvertretende Vorsitzende bleiben Aniko Haufe, Michael Nagel und Oliver Nies, Schatzmeister Roland Dworak, Schriftführer ist nunmehr der Vorsitzende der Jungen Union und bisherige Beisitzer Dominik Mattes, Beisitzer sind weiterhin Heinrich Besserer, Uwe Frassmann, Wilfried Nordhoff, Magdalena Stoll, Leon Vögele, das Amt des Internetbeauftragten hat weiterhin Clemens Walz. Besonders erfreulich ist, dass mit Theresa Numberger und Andrea Reischmann zwei weitere Frauen den Kreis der Beisitzer verstärken. Der alte und neue Vorsitzende dankte den Mitgliedern: „Ganz herzlichen Dank für das entgegengebrachte Vertrauen. Es ist eine große Ehre, mit diesem engagierten Team Verantwortung für die CDU Überlingen zu tragen, und es macht richtig Spaß!“

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 Nicht minder wichtig ist das inhaltliche kommunalpolitische Ergebnis der Mitgliederversammlung 2017. Die CDU hat einstimmig ihr Grundsatzprogramm „Überlingen 2025“ beschlossen. Der vom Vorstand in enger Zusammenarbeit mit der Gemeinderatsfraktion erarbeitete Entwurf wurde nach ausführlicher Beratung durch die Mitgliederversammlung entsprechend den Empfehlungen der Antragskommission unter dem Vorsitz von Fraktionssprecher Günter Hornstein mit wenigen Änderungen verabschiedet. Die CDU ist damit die erste und bislang einzige politische Kraft in Überlingen, die unabhängig von bevorstehenden Kommunalwahlen ihre politischen Ziele für den Zeitraum bis 2025 umfassend formuliert. Wichtige Themen sind die Stadtentwicklung sowie das Verhältnis von Mensch, Familie und Gesellschaft einerseits und von Stadt, Einwohnern und Verwaltung andererseits. Besondere Schwerpunkte liegen in den Bereichen Schule und Bildung, Wirtschaft und Beschäftigung sowie Verkehr und Infrastruktur. Die CDU nimmt darüber hinaus nicht nur Haus- und Wohnungsbau sowie Gesundheit und Soziales in den Blick, sondern auch den Umweltschutz, die Landschaftspflege und die Energiewende. Besonderes Augenmerk gilt der Kunst, Musik und Kultur sowie – last but not least – den Finanzen. Ein langjähriges CDU-Mitglied sagte dazu: „Ich bin seit58 Jahren in der CDU, und das ist das erste Mal, dass ich so etwas erlebe, dass so ein Programm erarbeitet, in der Mitgliederversammlung beraten und Punkt für Punkt abgestimmt wird. Ich danke dem Vorstand und gratuliere zu dieser ganz hervorragenden Arbeit.“ Mit ihrem Grundsatzprogramm dokumentiert die CDU den Anspruch und die Fähigkeit, auf der Grundlage eines schlüssigen Gesamtkonzepts Verantwortung für Überlingen zu tragen. Nach Versammlung stellte der Vorsitzende Alexander Bruns fest: „Das Grundsatzprogramm Überlingen 2025 ist ein kommunalpolitischer Meilenstein.“

Mitgliederversammlung Grundsatzprogramm endg

Die CDU wird ihr Grundsatzprogramm Überlingen 2025 der Öffentlichkeit zeitnah im Wortlaut vorstellen. Die beschlossene Gesamtkonzeption stellt die politische Diskussion in Überlingen auf eine neue Grundlage. Bereits das erste Echo in der Presse zeigte, dass die von der CDU für Überlingen sorgsam erarbeiteten Grundvorstellungen mit oberflächlichen Kommentaren und unsachlicher Kritik nicht zu erschüttern sind. So setzt sich die CDU mit gutem Grund für den Erhalt des Promenadenfestes ein, dessen Realisierung mit der Gewährung städtischer Zuschüsse steht und fällt. Die CDU tritt dafür ein, dass diese Unterstützung auch in Zukunft im Rahmen des Möglichen gewährleistet wird. In einer ersten Reaktion auf das Medienecho sagte der CDU Vorsitzende: „Ich freue mich auf die inhaltliche Diskussion unseres Grundsatzprogramms in der Öffentlichkeit. In der CDU herrscht Aufbruchstimmung. Wir machen keine Schnellschüsse und spielen kein Glasperlenspiel. Die CDU geht als einzige politische Kraft in Überlingen die wichtigen Zukunftsfragen auf der Grundlage eines umfassenden Gesamtkonzepts an.“ 

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20. April 2017

Der Einladung der CDU Überlingen zum Ochsengschwätz zur Gewerbeentwicklung sind rund 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger gefolgt, darunter Stadträte von Freie Wähler/ÜfA, LBU/Die Grünen und natürlich von der gastgebenden CDU. Der Vorsitzende Prof. Dr. Alexander Bruns freute sich, gleich drei Rathauschefs begrüßen zu dürfen: die Herren Bürgermeister Henrik Wengert, Owingen, und Anselm Neher, Sipplingen sowie Herrn Oberbürgermeister Jan Zeitler, die ungeachtet politischer Couleur zum Ochsengschwätz kamen, um die Teilnehmer mit aktuellen Informationen aus erster Hand zum möglichen interkommunalen Gewerbegebiet bei Andelshofen zu versorgen.

In seiner Begrüßung legte der Vorsitzende dar, dass die nachhaltige und ausgewogene Entwicklung der Wirt­schaft für die CDU Überlingen besondere Priorität hat. Alexander Bruns betonte: „Weitere Verluste von Betrieben durch Schließung oder Abwan­derung müssen verhindert werden. Neben der Standortsicherung betrachten wir die Neuansiedlung von Gewerbebetrieben als zentrale Zukunftsaufgabe.“ Eine erfolgreiche Gewerbeentwicklung sichert vorhandene und schafft neue Arbeitsplätze. Sie leistet einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Einnahmenseite im städtischen Haushalt. Der Vorsitzende folgerte daraus: „Überlingen braucht ein wirtschaftsfreund­liches Klima, das von der Stadt entwickelt und gepflegt werden muss.“

Vor diesem Hintergrund hat die CDU auf Initiative von Stadtrat Volker Mayer-Lay, der die Veranstaltung moderierte, mit dem Ochsengschwätz zur Gewerbeentwicklung im interkommunalen Gewerbegebiet ein brandaktuelles Thema aufgegriffen. Bei der thematischen Einführung verdeutlichte Volker Mayer-Lay, dass Überlingen im landesweiten Ranking bei den Gewerbesteuereinnahmen nicht besonders gut dasteht. Überlingen dürfe wirtschaftlich nicht den Anschluss verlieren. Deshalb stellte er fest, dass jetzt „für lange Zeit die einmalige Möglichkeit besteht, sich Optionen zu verschaffen“.

Bild OG Gewerbeentwicklung Volker endg

Der vom Gemeinderat jüngst mit Unterstützung der CDU und bei Enthaltung von Stadträten von LBU/DieGrünen mit großer Mehrheit beschlossene Antrag an den Regionalverband, die anvisierten Flächen bei Andelshofen aus dem unbebaubaren Grünzug herauszunehmen, ist nach Aussage von Regionalverbandsdirektor Wilfried Franke kurz vor Toresschluss gestellt worden. Oberbürgermeister Jan Zeitler bestätigte, der Antrag sei „kurz vor knapp“ erfolgt. Der frisch gebackene neue Überlinger OB machte in seinem Referat deutlich, dass die aktuelle Situation eine lange Vorgeschichte habe, die bis ins Jahr 1986 zurückreicht. Es könne keine Rede davon sein, dass jetzt ganz überraschend eine neue Entwicklung angestoßen worden sei. In der Verwaltungsgemeinschaft Überlingen – Owingen – Sipplingen wurde bis 2030 ein Fehlbedarf von rund 13 Hektar an Gewerbeflächen festgestellt. Die Änderung der Regionalplanung, die Überlingen jetzt beantragt hat, ist die Grundvoraussetzung für eine folgende Änderung des Flächennutzungsplans, auf den dann eine Bebauungsplanung aufsatteln kann.

Im besten Fall ist mit ersten Ansiedlungen von Gewerbebetrieben auf neuen Gewerbeflächen frühestens in vier bis fünf Jahren zu rechnen, machte Owingens Bürgermeister Henrik Wengert klar.

Alternative Flächen stehen nach gegenwärtigem Stand nicht zur Verfügung, waren sich die drei Rathauschefs einig. Bürgermeister Anselm Neher unterstrich, dass Sipplingen keinerlei eigene Flächen zur Verfügung stellen könne und deshalb das gemeinsame Vorhaben voll und ganz mittrage. Der berechtigten Sorge vor einer unverhältnismäßigen Beeinträchtigung der Wohn- und Lebensqualität in Andelshofen könne durch Wahrung ausreichender Abstandsflächen Rechnung getragen werden, wie Henrik Wengert unter Zustimmung von Jan Zeitler und Anselm Neher hervorhob.

In der lebhaften und sachlichen Diskussion beantworteten OB Jan Zeitler und seine beiden Kollegen kenntnisreich zahlreiche Fragen und Diskussionsbeiträge der Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die ihren Dank mit einem kräftigen Applaus zum Ausdruck brachten. 

  Bild OG Gewerbeentwicklung endg

 

 

 

  

 

 

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24. März 2017

Die CDU Überlingen zieht eine insgesamt positive Bilanz des Forums für Frauen mit Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch. Am Freitag, den 23. März 2017, um 19.00 Uhr sprach die Staatssekretärin im Parkhotel St. Leonhard zu einem kleinen, aber sehr persönlichen Kreis von Teilnehmerinnen über das Thema „Das 21. Jahrhundert – Jahrhundert der Frauen?“. Die Referentin präsentierte in ihrem Vortrag eine Tour d’Horizon der Frauen- und Familienpolitik. Bundestagspräsidentin a.D. Prof. Dr. Rita Süssmuth und Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel sind nur zwei Beispiele dafür, dass Frauen in der CDU sehr erfolgreiche Politik machen, wie Frau Gurr-Hirsch hervorhob. 

Im Anschluss an den Vortrag nutzen die Teilnehmerinnen die Gelegenheit zum persönlichen Gespräch mit Friedlinde Gurr-Hirsch. Wichtige Themen waren unter anderem die Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Ehrenamt, die Wirtschaftspolitik, aber auch die geringe Zahl von Frauen in den sogenannten MINT-Berufen (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften, Technik). In der Diskussion wurde auch deutlich, dass Männer und Frauen sich in vielen Situationen in Beruf und Ehrenamt verschieden verhalten. Eine Teilnehmerin sagte: „Es genügt nicht, immer nur die Männer zu kritisieren, auch wir Frauen müssen an uns arbeiten, wenn sich etwas verändern soll.“

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Die Organisatorin der Veranstaltung, die Stellvertretende CDU-Vorsitzende Aniko Haufe betonte: „Mir kommt es mehr auf Qualität als auf Quantität an, aber ich freue mich über jede Frau, die wir gewinnen können. Wir haben ein sehr angenehmes Klima und sind ein Super-Team.“ Nach der Diskussion und den langen persönlichen Gesprächen im kleinen Kreis ergänzte sie: „Danke für den schönen Abend! Besonders beeindruckt mich bei solchen Gesprächen immer wieder die selbstkritische Ehrlichkeit von uns Frauen.“

Der CDU-Vorsitzende Prof. Dr. Alexander Bruns sagte nach der Veranstaltung: „Das gesellschaftliche und politische Engagement von Frauen hat für die CDU Überlingen einen hohen Stellenwert. Anders lautenden Vorurteilen, wie sie in der öffentlichen Diskussion immer noch bestehen, treten wir ganz entschieden entgegen. Wir verfolgen mit dem Forum für Frauen einen aktiven Weg in die Zukunft.“

  

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