02. September 2017

CDU im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern

Infostand September 1 2017 endg

Die CDU Überlingen war am vergangenen Samstag wieder mit ihrem Informationsstand in der Altstadt, um mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Auch an den drei kommenden Samstagen wird die CDU zur Marktzeit wieder in der Fußgängerzone präsent sein, um mit den Überlingerinnen und Überlinger über Politik und Gesellschaft zu sprechen und Fragen zu beantworten. Beherrschendes Thema ist derzeit die Bundestagswahl. Im Zentrum des Interesses standen am vergangenen Wochenende die Zukunft von Wirtschaft und Gesellschaft im Zeitalter der Digitalisierung, die soziale Gerechtigkeit, die innere Sicherheit und die Bildungspolitik. Auch die Flüchtlingspolitik bewegt nach wie vor viele Menschen. Neben der Bundespolitik interessierte die Menschen auch das Grundsatzprogramm der CDU „Überlingen 2025“, in dem die Leitlinien der kommunalpolitischen Arbeit der CDU für die nächsten acht Jahre formuliert sind. Am kommenden Samstag gegen 11.00 Uhr wird der CDU Wahlkreiskandidat Lothar Riebsamen MdB an den Informationsstand kommen. Kommen auch Sie und reden Sie mit!

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27. Juli 2017

Sommerfest der CDU Überlingen mit Besichtigung des Landesgartenschau-Geländes

Sommerfest 7 endg

Am 27. Juli 2017 hat die CDU Überlingen ihr traditionelles Sommerfest gefeiert. Mitglieder und Freunde der CDU Überlingen trafen sich zum gemütlichen Zusammensein im Wirthaus zum Felsen. In lockerer Atmospäre war für das leibliche Wohl bestens gesorgt. Zu Gast waren auch der CDU Bundestagsabgeordnete Lothar Riebsamen und der CDU Kreisvorsitzende Volker Mayer-Lay, die trotz einer vorangegangen Wahlkampfveranstaltung mit Volker Kauder in Tettnang zu vorgerückter Stunde noch zum Sommerfest gekommen waren. Vor dem Sommerfest verschaffte sich die CDU bei einer Führung über das Gelände der Landesgartenschau einen Eindruck vom Stand der Arbeiten.

Der CDU Vorsitzende Professor Dr. Alexander Bruns eröffnete das Fest mit einigen Worten zum laufenden Bundestagswahlkampf. In seinem Grußwort machte er deutlich, dass die CDU in den entscheidenden Zukunftsfragen die überzeugenderen Antworten gibt: „Deutschland braucht Stabilität und Sicherheit. Wohlstand für alle setzt Verlässlichkeit der politischen Rahmenbedingungen voraus. Im Großen wie im Detail. Rot-Rot-Grün ist keine vernünftige Alternative. Es geht nicht in erster Linie darum, den erarbeiteten Wohlstand umzuverteilen, sondern Bedingungen zu schaffen, die uns und vor allem den kommenden Generationen ein Leben in Wohlstand zu ermöglichen. Der Wohlstand in Deutschland ist hart erarbeitet. Darauf können wir stolz sein. Auch in Zukunft brauchen wir Leistungsfähigkeit und Leistungsbereitschaft, wenn Deutschland wirtschaftlich stark bleiben soll. Dafür stehen wir.“

Leistung setzt Qualifikation voraus. Deshalb brauchen wir gute Schulen, Fachhochschulen und Universitäten. Die CDU steht für ein qualifikationsorientiertes Schul- und Bildungssystem. Rot-Rot-Grün bevorzugen bildungspolitische Experimente, deren Ergebnisse sich am verheerenden Abschneiden baden-württembergischer Schüler in den letzten Studien ablesen lassen. Der CDU Vorsitzende ließ keinen Zweifel daran: „Das muss sich ändern, und zwar schnell.“

Sommerfest 6 endgÖffentliche Sicherheit ist selbstverständlich eine Grundbedingung unseres gesellschaftlichen Lebens. Ohne gut ausgebildete und personell wie sächlich gut ausgestattete Polizei ist öffentliche Sicherheit nicht zu gewährleisten. Rot-Rot-Grün pflegt gegenüber Polizei und Sicherheitskräften traditionell großes Misstrauen, wenn nicht gar Feindseligkeit. Der Vorsitzender der CDU Überlingen unterstrich: „Die Polizistinnen und Polizisten, die in Deutschland Dienst tun, verdienen Respekt, Anerkennung und unsere Unterstützung.“

Die CDU Überlingen hat allen Grund zu feiern. „Wir haben unser Image verbessert und unsere Präsenz in den Medien. Und wir haben mit unserem Grundsatzprogramm Maßstäbe gesetzt für die politische Arbeit in unserer schönen Heimatstadt“, hob der CDU Vorsitzende hervor.

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13. Juli 2017

Staatssekretär Jens Spahn und Lothar Riebsamen diskutieren mit dem Mittelstand

Spahn Gruppenfoto endg

Auf Einladung der CDU Überlingen haben Staatssekretär Jens Spahn MdB und Lothar Riebsamen am 13. Juli 2017 in den Räumlichkeiten von Rafi Eltec mit Mittelständlern aus Überlingen und dem Bodenseekreis diskutiert. In seiner Begrüßungsansprache dankte der CDU Vorsitzende Prof Dr. Alexander Bruns den beiden Geschäftsführern des Überlinger Hightech-Unternehmens Rafi Eltec Frank Federer und Michael Schwell für die freundliche Unterstützung. Nach einer kurzen Betriebsbesichtigung zeigte sich der CDU Vorsitzende beeindruckt: „Auf solche Unternehmen kann Überlingen stolz sein!“

Wirtschaft und Beschäftigung sind nicht nur für Deutschland, Baden-Württemberg und den Bodenseekreis, sondern auch für Überlingen von zentraler Bedeutung. Deshalb nehmen Wirtschaft und Beschäftigung auch im neuen kommunalpolitischen CDU-Grundsatzprogramm „Überlingen 2025“ einen besonderen Rang ein. Die wirtschaftliche Entwicklung ist eine Grundbedingung für den Erhalt unserer lebendigen Stadt, die Menschen Beschäftigung und Einkommen bietet. Die Wirtschaftskraft bestimmt darüber hinaus auch über die Einnahmeseite im städtischen Haushalt die künfti­gen kommunalen Gestal­tungsspielräume. Alexander Bruns betonte: „Für die CDU Überlingen hat die nachhaltige und ausgewogene Entwicklung der Wirt­schaft besondere Priorität. Produzierendes Gewerbe, Handwerk und Dienstleis­tun­gen müssen ebenso zukunftsfähig bleiben wie die Touristik.“

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen Jens Spahn MdB, der auf freundliche Vermittlung von Lothar Riebsamen MdB der Einladung nach Überlingen gefolgt war, sprach vor Vertretern der mittelständischen Wirtschaft aus Gewerbe und Touristik sowie aus dem Finanzsektor über das Thema „Perspektive Zukunft – wie Deutschland wirtschaftlich stark bleibt“. Jens Spahn sprach verschiedene Fragen aus der Wirtschafts- und Finanzpolitik an: Nullverschuldung zur Schaffung von Spielräumen für die Zukunft, Planungsstau bei Investitionsvorhaben, geplante Steuerentlastungen.

In der anschließenden Diskussion wies der Dehoga Kreisvorsitzende Horst Müller darauf hin, dass Hotellerie und Gaststättengewerbe mit ungleich günstigeren Mehrwertsteuersätzen in der Lebensmittelbranche kämpfe: hier 19 % dort 7 %. Staatssekretär Spahn erklärte, dass er sich für einheitliche Mehrwertsteuersätze in beiden Bereichen einsetzen werde, auch wenn diese Forderung keinen Eingang in das CDU Regierungsprogramm gefunden habe. Im Hinblick auf die Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank zeigte Spahn Verständnis für die Belange der Sparer, auf die CDU Kreisrat Michael Jeckel hingewiesen hatte. Der Staatssekretär machte aber klar, dass die Wirtschaft und die Menschen im Lande von der aktuellen Zinspolitik auch profitieren. Der Kreisvorsitzende der CDU Mittelstandsvereinigung MIT Dr. Hartmut Kräwinkel wollte wissen, wie der Finanzstaatssekretär der internationalen Kritik am deutschen Handelsbilanzüberschuss begegnen wolle. Hierzu Spahn: „Diejenigen, die ein Defizit in diesem Bereich haben, sollten sich fragen, woher das kommt. Es könnte etwas mit der Qualität der Produkte zu tun haben.“

Die hochkarätige und interessante Veranstaltung, der in der Schwäbischen Zeitung mehr Raum eingeräumt worden ist als in der Berichterstattung der lokalen Presse, fand bei den Anwesenden viel Beifall. Ein Teilnehmer sagte danach: „Eine sehr gute Veranstaltung!“ Der CDU Vorsitzende Alexander Bruns ergänzte: „Dem ist nichts hinzuzufügen. Wenn die Menschen mit unserer Arbeit zufrieden sind, sind wir es auch.“

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