CDU-Fraktionssprecher Günter Hornstein hat beim Neujahrs-Ochsengschwätz einen Rückblick auf das Jahr 2022 mit einem Ausblick auf das noch junge Jahr 2023 verbunden. Im vergangenen Jahr war die Arbeit im Gemeinderat aus Perspektive der CDU von drei Schwerpunkten geprägt:

• Gewerbeentwicklung
• Wohnungsbau und
• Schulentwicklung

Das Gewerbegebiet Oberried V ist inzwischen komplett vergeben, was unsere Einschätzung des Bedarfes an Gewerbeflächen bestätigt. Weil die Nachfrage das vorhandene Flächenangebot übersteigt, ist die Gewerbeentwicklung auch weiterhin eine wichtige Zukunftsaufgabe. Fraktionssprecher Hornstein betonte: „Mit der Aufnahme eines interkommunalen Gewerbegebiets im Bereich Andelshofen in die Regionalplanung haben wir kommunalpolitisch die Weichen für die weitere Entwicklung gestellt.

Zweiter Schwerpunkt war die Wohnbauentwicklung, die wir beispielsweise durch Planungen in der Rauensteinstraße, Südlich Härlen und Deisendorf Öhmdwiesen vorangebracht haben. Das Überlinger Wohnbaulandmodell ermöglicht dabei die Schaffung preisgedämpften Wohnraums: Für die Dauer von 30 Jahren müssen míndestens 30 % der neu zu schaffenden Wohnungen mit einer Mietpreisbindung versehen werden, die 15 % unter dem jeweils geltenden Mietspiegel liegt. Hornstein wies auf die innenpolitische Bedeutung der Wohnungsnot hin und unterstrich: „In Gesprächen mit Überlinger Unternehmern wird immer wieder deutlich artikuliert, dass die Bereitstellung von Wohnraum ein wichtiger Baustein für die Gewinnung von Arbeitskräften ist.“

Der dritte Schwerpunkt lag auf der Schulentwicklungsplanung. Auch hier hat die CDU von Anfang an Kurs gehalten und sich für den Erhalt der Realschule mit eigenem Gebäude, den Neubau des Gymnasiums, die Erweiterung und Modernisierung der Gemeinschaftsschule Wiestorschule und die Schaffung der Räumlichkeiten zur Realisierung der künftig obligatorischen Ganztagesangebote eingesetzt. In diesem Jahr werden natürlich laufende Planungen und Projekte weitergeführt. Hoffentlich werden die Kindertagesstätten in Nesselwangen und auf dem Schättlisberg zeitnah fertiggestellt. Die Schaffung weiterer Betreuungskapazitäten für Kinder wird auch in den Folgejahren erforderlich sein.

Erfreulicherweise hat die Stadt eine Verlängerung des Förderzeitraumes für die Sanierung des Kapuziners erwirkt, sodass die Möglichkeit einer Realisierung mit Hilfe von Landesmitteln bis Mitte 2025 besteht. Die Verkehrsberuhigung in der Innenstadt soll durch eine Durchfahrtbeschränkung am Fischerbrunnen vorangebracht werden. Damit wird der Durchgangsverkehr eingeschränkt. Die Erreichbarkeit für Kunden und Anlieger, für die sich die CDU immer eingesetzt hat, bleibt erhalten.

Auch das neue Pflegezentrum Südlich Härlen wird in diesem Jahr in Angriff genommen. Weitere wichtige Zukunftsprojekte sind die Entwicklung des ehemaligen Kramer-Areals und die Konzeption eines Nahwärmenetzes in der Innenstadt unter Nutzung von Seewärme.

Für die CDU
Alexander Bruns