Christdemokratische Haltung <br>und vernünftige Politik

Im Jubel über den Wahlsieg bei der Landtagswahl kommen einzelne Vertreter der Grünen zu bemerkenswert verfehlten Einsichten. Die Einschätzung von Stadtrat Dreiseitl wird im Lokalteil vom 15.03.2021 dahingehend wiedergegeben, es sei jetzt endlich an der Zeit, dass die Grünen in Überlingen nicht als Opposition wahrgenommen würden, sondern stärker eine Führungsrolle übernehmen. Von der CDU verlange er in dieser Hinsicht Veränderungsbereitschaft, sie müsse ihre „Haltung“ überdenken und den „Wählerwillen“ anerkennen. Das Wahlergebnis kommentierte Stadtrat Dreiseitl so: „Es ist ein deutliches Zeichen dafür, dass die CDU so in der Form nicht gewollt wird.“ Dazu stellt die CDU folgendes fest: Wir haben die Landtagswahl verloren. Die Stimmenverhältnisse im Gemeinderat sind selbstverständlich unverändert. Von einem neuerlichen Machtzuwachs kann keine Rede sein. LBU/Die Grünen haben von 27 stimmberechtigten Mitgliedern nach wie vor acht Mandate, zur absoluten Mehrheit fehlen also sechs. Wenn die Grünen sich im Hinblick auf ihre Rolle nicht richtig wahrgenommen fühlen, liegt das nicht an der CDU oder den anderen Fraktionen im Gemeinderat, sicher auch nicht an der örtlichen Presse, die ihnen gewiss nicht abhold ist. Es liegt an ihnen selbst. In Wirklichkeit trifft das Gegenteil zu: Das Bild in der Öffentlichkeit ist Konsequenz ihrer Politik. Erinnert sei nur daran, dass LBU/Die Grünen letztes Jahr innerhalb von zwei Tagen eine Kehrwende um 180 Grad vollzogen und das Bauvorhaben der Volksbank entgegen ihrem eigenen Abstimmungsverhalten im Bauausschuss im Gemeinderat gestoppt haben. Wenn etwas nicht stimmt, dann ist es die Selbstwahrnehmung. Die Schlussfolgerung, die CDU müsse deshalb ihre Haltung überdenken, ist nicht nur schwer nachvollziehbar, sondern liegt schlicht neben der Sache. Mehr noch: Sie ist letztlich anmaßend und instinktlos. Wir bleiben unserer christdemokratischen Haltung treu und stehen weiter für eine zukunftsorientierte und vernünftig ausgewogene verantwortungsvolle und verlässliche Politik.

Für die CDU

Dr. Alexander Bruns

Vorsitzender